Wie funktioniert das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft?
Parlamentsgebäude: Empire-Fassade |
Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (DG-Parlament) ist das Gesetzgebungsorgan der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien.
Das DG-Parlament steht quasi auf gleichem Fuß mit dem Parlament der Französischen Gemeinschaft und dem Flämischen Parlament; es kann mit den Länderparlamenten in Bundesstaaten wie Deutschland oder Österreich verglichen werden.
Die Bevölkerung entsendet 25 direkt gewählte Abgeordnete in ihr Parlament. Die DG-Parlamentarier verabschieden im Namen der Bevölkerung des deutschen Sprachgebiets Dekrete in den Zuständigkeitsbereichen der Gemeinschaft.
Die Geschäftsordnung als Funktionsgrundlage
Um wirksam arbeiten zu können, hat sich das DG-Parlament eine innere Struktur und eine Geschäftsordnung gegeben. Die Geschäftsordnung legt die Rolle des Parlamentspräsidenten und des Präsidiums fest, sie bestimmt, wie die Ausschüsse funktionieren und wie Abstimmungen zu erfolgen haben.
Die Fraktionen
Kann ein Parlamentarier als Einzelkämpfer viel im Parlament bewegen? Vielleicht schon, aber sein Weg wird unendlich mühsam sein. Deshalb schließen sich die Parlamentarier zu Fraktionen zusammen. Im Prinzip handelt es sich um Mitglieder derselben politischen Partei. Gemeinsam können sie mehr politische Arbeit leisten.
Parlamentsverwaltung
Machen die DG-Parlamentarier alle Arbeiten selbst, vom Protokoll bis hin zum Druck von Dokumenten? Nein, das wäre zuviel des Guten. Den DG-Abgeordneten steht eine Verwaltung zur Seite, die ihnen den Rücken von praktischen Belastungen frei hält. Die Parlamentsverwaltung berät die gewählten Politiker außerdem z.B. in juristischen Angelegenheiten.
Die Parlamentsverwaltung gibt technische, aber keine politische Unterstützung. Diese finden die politischen Fraktionen in ihrem jeweiligen Fraktionssekretariat.
|