Haushaltsberatungen laufen an - Offizielle Vorstellung des DG-Haushaltsentwurfs 2010 am 26. Oktober

Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat mittlerweile die Beratungen über die Haushaltsabrechnung 2008, den 2. Anpassungshaushalt 2009 und den Haushalt 2010 der DG aufgenommen. Zurzeit befassen sich die Ausschüsse noch vorrangig mit den Haushaltsentwürfen von Diensten mit getrennter Geschäftsführung (Medienzentrum, Gemeinschaftszentren) und mit den Budgets der sogenannten Einrichtungen öffentlichen Interesses (BRF, Behindertendienststelle, Arbeitsamt und IAWM).

Laut Terminplanung wird die Gemeinschaftsregierung die allgemeinen Haushaltsentwürfe in der öffentlichen Plenarsitzung am 26. Oktober offiziell vorstellen, ehe sie im Detail in den Fachausschüssen besprochen werden. Gemeinsame Ausschusssitzungen, in denen der Rechnungshof seinen Bericht zu den einzelnen Dokumenten abgibt, finden am 4. und am 16. November statt.

Die allgemeine öffentliche Haushaltsdebatte mit den Stellungnahmen der Fraktionen ist in den Plenarsitzungen am 30. November, 1. Dezember und 3. Dezember vorgesehen. In der letzten Sitzung soll auch die Verabschiedung der Haushaltsentwürfe erfolgen.

Terminkalender des Parlaments der DG auf: www.dgparlament.be