Interessenkonflikt Brüssel-Halle-Vilvoorde - Delegation des DG-Parlaments traf Kammerdelegation

Am heutigen Mittwoch, 13. Januar 2010, hat in der Abgeordnetenkammer in Brüssel eine Konzertierungssitzung zwischen einer Delegation der Kammer und des Parlaments der DG in Bezug auf den Interessenkonflikt zu Brüssel-Halle-Vilvoorde stattgefunden, den das Parlament am 26. Oktober 2009 angemeldet hatte. Ein erster, Mitte Dezember anberaumter Termin war kurzfristig von der Kammerdelegation wegen anstehenden Haushalts- und Programmgesetzdebatten im Abgeordnetenhaus abgesagt worden.

Die Delegation des Parlaments der DG wurde von Parlamentspräsident Louis Siquet (PS) geleitet; ihr gehörten Pascal Arimont (CSP),  Ferdel Schröder (PFF), Gerhard Palm (ProDG) und Stephan Thomas (Greffier) an. Charles Servaty (SP) und Franziska Franzen (Ecolo) konnten berufsbedingt nicht teilnehmen.

Die Vertreter des Parlaments der DG erläuterten den Vertretern der Abgeordnetenkammer ihren Standpunkt und führten anschließend einen Meinungsaustausch mit ihnen.

Nach Abschluss des Meinungsaustauschs stellte der Vorsitzende der Kammerdelegation fest, dass der Konflikt im Rahmen der Konzertierung nicht gelöst werden konnte.

Es wird ein ausführlicher Bericht zu dieser Sitzung verfasst.