PDG-Delegation in Berlin: Parlamentarismus-Tagung und umfangreiches Informationsprogramm

Auf Einladung des saarländischen Landtagspräsidenten, Hans Ley, fand am 20. Mai 2010 eine Tagung des interregionalen Parlamentarierrates der Großregion Saar-Lor-Lux (IPR) zum Thema „Parlamentarismus in Deutschland“ in Berlin statt. Als Vertreter des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft nahmen Parlamentspräsident Ferdel Schröder (PFF), Parlamentsmitglied Gabriele Thiemann-Heinen (CSP) und Greffier Stephan Thomas teil. Zur Erinnerung: Der IPR beschäftigt sich vornehmlich mit Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und setzt sich aus Parlamentariern der Partnerregionen zusammen (Wallonische Region, Französische Gemeinschaft, Deutschsprachige Gemeinschaft, Großherzogtum Luxemburg, Saarland, Rheinland-Pfalz und Region Lothringen).

Die Delegation aus der DG nutzte die Gelegenheit, auch der Berliner Baufachschule, die mit dem St. Vither ZAWM kooperiert, und der ständigen Vertretung der DG in Berlin einen Besuch abzustatten.

Bundestag und Bundesrat

Ziel der Tagung war es, den Vertretern der verschiedenen Parlamente der Großregion die Funktionsweise der gesetzgebenden Bundesversammlungen näher zu bringen. Zunächst wurden die IPR-Vertreter durch den Reichstag geführt, wo von fachkundiger Seite sowohl die beeindruckende Architektur als auch die konkrete Arbeitsweise des Bundestags vorgestellt wurde.

Anschließend stand ein Informations- und Meinungsaustausch mit Verwaltungsbeamten des Bundesrates auf dem Programm, der sich aus Vertretern der sechzehn Landesregierungen zusammensetzt. Die Gespräche konzentrierten sich auf die Funktionsweise dieser Länderkammer sowie auf deren Mitwirkung bei der Verabschiedung von Bundesgesetzen.

Darüber hinaus wurde die Behandlung von europäischen Fragen angesprochen, mit der sich der Bundesrat schwerpunktmäßig beschäftigt. Abgerundet wurde die Tagung mit einem Empfang in der ständigen Vertretung des Saarlandes in Berlin. Dort konnten die Parlamentsvertreter mit zahlreichen Gästen aus dem In- und Ausland, darunter auch die Botschafter Frankreichs und Luxemburgs, Kontakte knüpfen und pflegen.

Berlin und St. Vith

Die Delegation des Parlaments der DG nutzte den Aufenthalt in Berlin, um der Knobelsdorff-Baufachschule einen Besuch abzustatten, die seit 1997 im Rahmen von europäischen Schüleraustauschprogrammen mit dem ZAWM in St. Vith zusammenarbeitet. Der stellvertretende Direktor bestätigte, dass die reibungslose Kooperation für beide Seiten äußerst gewinnbringend ist.

Die DG-Parlamentarier erkundigten sich darüber hinaus nach zwei Projekten der Knobelsdorff-Schule, die möglicherweise auch für die DG interessant sein könnten: Das Projekt „Schülerfirma“ bietet „schulmüden“ Auszubildenden die Gelegenheit, einen Schulabschluss zu erreichen und gleichzeitig einen konkreten Einblick in die Betriebsführung zu erhalten. Im Projekt „Produktionsschule“ übernimmt die Knobelsdorff-Schule diverse Bauaufträge der öffentlichen Hand (meist im Denkmalschutz) und gewährleistet somit eine praxisnahe Ausbildung der Schüler.

Bindegliedfunktion

Vor der Rückfahrt besuchten die Parlamentarier des PDG die gemeinsame Delegation der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft und der Wallonischen Region in Berlin. Der Leiter der gemeinsamen Vertretung, Dr. Stephan Förster, stellte zunächst die in den Ressorts Kulturaustausch, Bildungs- und Forschungszusammenarbeit tätigen Mitarbeiter sowie die ebenfalls vor Ort ansässigen Verantwortlichen für Wirtschafts- und Tourismusförderung vor und erläuterte die Bindegliedfunktion der Delegation. Anschließend empfing der belgische Botschafter die Parlamentarier.