03.05.2007
Parlamentsplenum am 7. Mai: „Museumsdekret“ und Jugendschutz
Übertragung im Offenen Kanal
Die nächste Plenarsitzung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft findet am kommenden Montag, 7. Mai um 18 Uhr statt. Tagesordnung Auf der Tagesordnung stehen: eine Fragestunde (gegebenenfalls), die Abstimmung über drei Zustimmungsdekrete zu Zusammenarbeitsabkommen mit den anderen belgischen Gemeinschaftsparlamenten und dem Föderalstaat sowie die Abstimmung über das neue „Museumsdekret“ . Bei den Abkommen geht es um den reformierten Jugendschutz, und zwar um: • die Organisation und Finanzierung des Wiedergutmachungsangebots von straffällig geworden Jugendlichen - Dokument 93 (2006-2007) Nr. 1 • das In-Kraft-Treten einer einzelnen Bestimmung im Rahmen des reformierten Jugendschutzes - Dokument 94 (2006-2007) Nr. 1 • die Erziehungspraktika der Eltern dieser Jugendlichen - Dokument 95 (2006-2007) Nr. 1. Das „Museumsdekret“ (Dokument 87 (2006-2007) Nr. 1 regelt die Rahmenbedingungen für die Anerkennung und Bezuschussung der Museen im deutschen Sprachgebiet; außerdem enthält es die Regelung zur Bezuschussung von Veröffentlichungen im Bereich des Kulturerbes. Integralübertragung Der Offene Kanal Ostbelgien wird die Sitzung wieder aufzeichnen und integral ausstrahlen. Hier die Sendezeiten: • Montag, 7. Mai um 20.15 Uhr • Dienstag, 8. Mai um 10.00 Uhr und um 19.00 Uhr Öffentliche Ausschusssitzung Am Montag findet im Plenarsaal bereits um 17 Uhr eine Sitzung aller Parlamentsausschüsse statt, in der der Rechnungshof seinen Bericht zur 1. Haushaltsanpassung 2007 erläutert. Auch diese Sitzung ist öffentlich.
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