Die CALRE: Sprachrohr der europäischen Regionalparlamente mit Gesetzgebungsbefugnis

Seit 11 Jahren gibt es die CALRE, die Konferenz der Präsidenten der regionalen gesetzgebenden Versammlungen in der Europäischen Union. Ihr sind insgesamt 74 Regionalparlamente aus 8 Ländern der EU angeschlossen: die Parlamente der Autonomen Gemeinschaften Spaniens, die Italienischen Regionalräte, die Gemeinschafts- und Regionalparlamente Belgiens, die österreichischen und deutschen Länderparlamente, das autonome Parlament der Ålandinseln (Finnland), die regionalen Versammlungen der Azoren und Madeiras (Portugal) sowie die Parlamente von Schottland, Wales und Nordirland (Vereinigtes Königreich).

Das Hauptziel der CALRE besteht darin, die Bedeutung und die Rolle der Regionalparlamente in Bezug auf den europäischen Einigungsprozess zu stärken: Die Regionalparlamente sollen dabei insbesondere auf der Grundlage des so genannten Subsidiaritätsprinzips bei der Ausarbeitung der europäischen Gesetzgebung ein gewichtiges Wort mitreden und somit die demokratische Kontrolle des Gesetzgebungsverfahrens auf regionaler Ebene gewährleisten. Zur Erinnerung: Dem Subsidiaritätsprinzip zufolge soll die Europäische Union nur das regeln, was auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene nicht ausreichend verwirklicht werden kann. Die CALRE macht sich schließlich für die Wahrung der kulturellen Vielfalt der Regionen Europas stark.

Weitere Informationen zur Konferenz und zur CALRE findet man unter: www.calre.eu