Am Montag im Parlament der DG: Öffentliche Ausschusssitzung mit dem Rechnungshof sowie Plenarsitzung

Am kommenden Montag, 19. November 2007, findet um 17 Uhr im Plenarsaal des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft (Kaperberg 8, Eupen) eine gemeinsame öffentliche Sitzung aller Ausschüsse statt. Im Anschluss folgt eine Plenarsitzung.
Rechnungshof
Zur Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse steht der Bericht des Rechnungshofs über die Dekretentwürfe zu folgenden Budgetthemen:
• die endgültige Abrechnung des Haushaltsplans 2006 der DG
• die zweite Anpassung des Haushaltsplans 2007
• der Haushaltsplan 2008.
Der Rechnungshof ist ein Hilfsorgan der Parlamente. Laut Verfassung ist er "mit der Prüfung und dem Ausgleich der Rechnungen der allgemeinen Verwaltung und aller, die der Staatskasse gegenüber rechenschaftspflichtig sind" beauftragt. Er führt u. a. eine Kontrolle aller Haushaltsausgaben durch, die die Regierung tätigt. Bei den Haushaltsberatungen im DG-Parlament ist der Rechnungshof regelmäßig anwesend, um den Parlamentsmitgliedern haushaltstechnische Erläuterungen zu geben.
Alle interessierten Bürger, die der Sitzung beiwohnen möchten, sind herzlich eingeladen.
Plenarsitzung
Auf der Tagesordnung der im Anschluss stattfindenden Plenarsitzung stehen eine Fragestunde, der Jahresbericht zur Verwaltungsaufsicht über die Gemeinden und zur Reform der Gemeindedotation ( Dokument 57/3) sowie eine Interpellation von Gerhard Palm (PJU-PDB) an Minister Bernd Gentges zur wirtschaftlichen und raumordnerischen Entwicklung des deutschen Sprachgebiets.
Die Plenarsitzung wird am Montagabend ab 21.30 Uhr als TV-Aufzeichnung im Offenen Kanal ausgestrahlt. Wiederholungen sind am Dienstag, 20. November,  und – je nach Länge der Sitzung – am Mittwoch, 21. November ab 19 Uhr vorgesehen. Einzelheiten zu den Ausstrahlungsterminen können den Anzeigetafeln des Offenen Kanals entnommen werden.