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Jan Peumans zu Gast im Parlament

6. März 2015 – Der Flämische Parlamentspräsident besuchte das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Jan Peumans zu Gast im Parlament

Am Freitag, 6. März 2015, besuchte der Präsident des Flämischen Parlaments, Jan Peumans, das Parlament der DG in Eupen. Gemeinsam mit seiner Generalsekretärin, Martine Goossens, und Kabinettchef, Henk Cuypers, führte Peumans ein Gespräch mit Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz und Greffier Stephan Thomas. Jan Peumans

Der Flämische Parlamentspräsident war rund anderthalb Jahre nach der Öffnung des neuen Parlamentsgebäudes und der akademischen Sitzung zum 40-jährigen Bestehen des Parlaments zum zweiten Mal zu Gast im Parlament und ließ es sich nicht nehmen, zunächst die Räumlichkeiten des Parlaments zu besichtigen. Beeindruckt zeigte er sich vor allen Dingen von der zeitgemäßen und regionalverbundenen Einrichtung und den vielfältigen Möglichkeiten für Besucher.

Im anschließenden Arbeitsgespräch sprachen sich die beiden Parlamentspräsidenten grundsätzlich dafür aus, den interparlamentarischen Dialog auf Ebene der Konferenz der Parlamentspräsidenten dynamischer zu gestalten.  In dieser Hinsicht wurde eine gemeinsame Liste der vorrangig zu besprechenden Themen erstellt, die dem Vorsitzenden der Konferenz, Siegfried Bracke, zugestellt werden soll.J. Peumans im Plenarsaal

In Bezug auf die konkrete Zusammenarbeit zwischen dem Flämischen Parlament und dem Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft hoben die Parlamentspräsidenten hervor, dass ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch für beide Seiten fruchtbringend ist. In diesem Zusammenhang wurde unter anderem vereinbart, dass man sich unter anderem intensiver über die Erfahrungen in Sachen Parlamentsfernsehen, Bürgerdialog und Verhältnis zwischen Regierung und Parlament austauschen wird. Darüber hinaus wurde angeregt, das im Jahr 2010 abgeschlossene Abkommen zur Zusammenarbeit zwischen der Flämischen Gemeinschaft und der Deutschsprachigen Gemeinschaft anzupassen und dabei den Entwicklungen im Zuge der letzten Staatsreform und der inzwischen erfolgten Befugnisübertragungen von der Wallonischen Region an die Deutschsprachige Gemeinschaft Rechnung zu tragen.

Die beiden Parlamentspräsidenten vereinbarten dazu, im Herbst 2015 eine gemeinsame Sitzung der zuständigen Ausschüsse für Zusammenarbeit in Eupen abzuhalten.

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