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Plenarsitzungen

Dienstag, 06.05.2014

Plenum

17:00 Uhr

Je nach Verlauf der Debatte vom 5. Mai 2014 werden die verbleibenden Tagesordnungspunkte auf den 6. Mai 2014 - 17.00 Uhr - verschoben.

  1. Fragestunde (eventuell)
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Annehmbarkeit der eingereichten Dekret- und Resolutionsvorschläge (eventuell)
  4. Hinterlegung von Dekretentwürfen
  5. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2013 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2014 - Dokument 5-HH2014-1. Anpassung (2013-2014) Nr. 2
  6. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen 2014 - Dokument 211 (2013-2014) Nr. 4
  7. Diskussion und Abstimmung: Dekretvorschlag zur Reduzierung der Schulbesuchskosten im Grundschulwesen - Dokument 208 (2013-2014) Nr. 3
  8. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 1. Juni 2004 über die Ausübung gewisser Zuständigkeiten der Wallonischen Region im Bereich der untergeordneten Behörden durch die Deutschsprachige Gemeinschaft - Dokument 222 (2013-2014) Nr. 1
  9. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung - Dokument 215 (2013-2014) Nr. 1
  10. Diskussion und Abstimmung: Dekretvorschlag zur Anerkennung und Förderung von sozialen Treffpunkten - Dokument 159 (2012-2013) Nr. 8
  11. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Zustimmung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, erstellt in Istanbul am 11. Mai 2011 - Dokument 205 (2013-2014) Nr. 2
  12. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommen vom 17. Juli 2013 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft, der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der Flämischen Region, der Wallonischen Region, der Region Brüssel-Hauptstadt, der Französischen Gemeinschaftskommission und der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission zur Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt - Dokument 216 (2013-2014) Nr. 1
  13. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 19. Dezember 2013 zwischen der Französischen Gemeinschaft, der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der Wallonischen Region und der Französischen Gemeinschaftskommission der Region Brüssel-Hauptstadt über die Gründung des Rates für Internationale Kooperation Wallonie-Brüssel - Dokument 217 (2013-2014) Nr. 1
  14. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 19. Dezember 2013 zwischen der Französischen Gemeinschaft, der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der Wallonischen Region und der Französischen Gemeinschaftskommission der Region Brüssel-Hauptstadt über die Einsetzung des Rates für Internationale Kooperation Wallonie-Brüssel - Dokument 218 (2013-2014) Nr. 1
  15. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 7. Januar 2014 zwischen dem Föderalstaat, den Gemeinschaften und den Regionen im Bereich der Kriminalpolitik und der Sicherheitspolitik - Dokument 220 (2013-2014) Nr. 1
  16. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft und der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Durchführung der Aufträge der Justizhäuser – Dokument 223 (2013-2014) Nr. 1
  17. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Mongolei andererseits, geschehen zu Ulan-Bator am 30. April 2013 - Dokument 221 (2013-2014) Nr. 1 - Beschleunigtes Verfahren
  18. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Abkommen zwischen der Regierung des Königreichs Belgien und der Regierung der französischen Republik für die Entwicklung der Zusammenarbeit und der gegenseitigen Amtshilfe im Bereich der sozialen Sicherheit, geschehen zu Paris am 17. November 2008 - Dokument 224 (2013-2014) Nr. 1 - Beschleunigtes Verfahren
  19. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Vertrag zwischen dem Königreich Belgien und dem Königreich der Niederlande für die Entwicklung der Zusammenarbeit und der gegenseitigen Amtshilfe im Bereich der Sozialen Sicherheit, geschehen zu Brüssel am 6. Dezember 2010 - Dokument 225 (2013-2014) Nr. 1 - Beschleunigtes Verfahren
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