Druck Kopfbild

Plenarsitzungen

Dienstag, 17.06.2014

Plenarsitzung

17:00 Uhr

  1. Eröffnung der Legislaturperiode 2014-2019 und der Sitzungsperiode 2014 (Bei der Eröffnung der Sitzungsperiode übernimmt das älteste anwesende Parlamentsmitglied den Vorsitz, bis der Präsident des Parlamentes benannt worden ist.)
  2. Mitteilung von Rücktrittserklärungen von Parlamentsmitgliedern
  3. Mitteilung über die Rücktrittserklärung der Regierung
  4. Bildung eines Ausschusses zur Prüfung der Gültigkeit der Wahlen und zur Prüfung der Mandate der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Parlaments

Unterbrechung der Sitzung

 

Falls Prüfung abgeschlossen

  1. Erklärung zur Gültigkeit der Wahlverrichtungen und der Mandate der Mitglieder und Ersatzmitglieder (Bericht des Ausschusses)
  2. Eidesleistung der Mitglieder des Parlaments

Falls Prüfung nicht abgeschlossen

6. Zwischenbericht des Wahlprüfungsausschusses

 

Zurück Drucken