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Plenarsitzungen

Montag, 21.09.2015

Plenum

17:00 Uhr

  1. Evtl. Prüfung des Wahlmandats und Eidesleistung eines neuen Mitglieds

  2. Genehmigung der Tagesordnung

  3. Evtl. Mitteilungen

  4. Evtl. Hinterlegung von Dekretentwürfen und Geschäftsführungsverträgen

  5. Evtl. Annehmbarkeit der eingereichten Vorschläge

  6. Evtl. Änderung in der Zusammensetzung der Ausschüsse

  7. Gemeinschaftspolitische Erklärung der Regierung - Dokument 18 (2015-2016) Nr. 3 und Interpellation von F. Franzen an Ministerpräsident O. Paasch und Minister A. Antoniadis zur Flüchtlingsthematik

  8. Abstimmung über die von der Regierung gestellte Vertrauensfrage im Anschluss an die Regierungserklärung zum 2. Umsetzungsprogramm des REK - Dokument 62 (2014-2015) Nr. 1+2

  9. Vorschlag eines begründeten Gutachtens zum Gesetzesvorentwurf zur Änderung des Gesetzes vom 31. Dezember 1983 über institutionelle Reformen für die Deutschsprachige Gemeinschaft - Dokument 74 (2015-2016) Nr. 2

  10. Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Sitzabkommen zwischen dem Königreich Belgien und dem Internationalen Institut für Demokratie und Wahlhilfe, geschehen zu Brüssel am 15. Mai 2014 - Dokument 73 (2014-2015) Nr. 1

 

 

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