Sanatoriumsumbau: Neue Projektvariante liegt vor DG-Parlament entscheidet am 15. März über Umzug Am 3. März hat das Architekturbüros Kempe & Thill der Arbeitsgruppe Bau des Parlaments der DG eine überarbeitete Projektvariante für den Umbau des ehemaligen Sanatoriums zur Kenntnis gebracht. Was soll die neue Variante kosten? Was soll sich im Vergleich zu früheren Varianten ändern?

Posthume Ehrung für den Autor Marcel Cremer "Der unsichtbare Zuschauer" Am 26. Februar 2010 erhielt der aus Crombach/St. Vith stammende Autor und Theaterregisseur Marcel Cremer posthum den Parlamentspreis 2009 im Bereich Literatur für sein Werk „Der unsichtbare Zuschauer“, das es im Jahr 2006 veröffentlicht hatte. An der Preisverleihung nahmen neben politischen Vertretern viele Familienmitglieder und einige enge Künstlerfreunde teil. Die Reden anlässlich der Preisvergabe finden Sie hier.

Oppositionsfraktionen beantragen Staatsratsgutachten Abstimmung über Krisendekret verschoben Am 1. Februar stand der so genannte Krisendekretentwurf auf der Tagesordnung der Plenarsitzung im Parlament der DG. Zur Abstimmung kam es jedoch nicht, weil zwei Oppositionsfraktionen ein Staatsratsgutachten beantragten. Worum geht es im Krisendekret? Hier finden Sie Einzelheiten.

Im Sozialausschuss des DG-Parlaments: ÖSHZ erläuterten Herausforderungen und Sorgen Jüngst hörten die Mitglieder des Sozialausschusses im Parlament der DG die Präsidenten und Sekretäre der Öffentlichen Sozialhilfezentren in der Deutschsprachigen Gemeinschaft an. Viele Fragen standen im Raum: Wie ist die Lage für sozial Schwache auf dem Wohnungmarkt, in der beruflichen Schulung oder bei der Schuldenberatung? Welche Probleme müssen die ÖSHZ vorrangig lösen? Ist die soziale Situation in Ballungsgebieten und ländlichen Räumen sehr verschieden?

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Deutsche Sprache: Am 22. Dezember 2009 hat der Senat dem Parlament der DG einen Gesetzesvorschlag zur Begutachtung vorgelegt, der darauf abzielt, das Statut des Personals des Ministeriums der Auswärtigen Angelegenheiten und des Außenhandels abzuändern. Künftig sollen deutschsprachige Bewerber für Beamtenstellen in diesen Verwaltungen den schriftlichen Prüfungsteil in ihrer Muttersprache absolvieren können. Am 1. Februar 2010 verabschiedete das Parlament der DG einstimmig ein positives Gutachten zu dem Gesetzesvorschlag und unterstrich, dass weitere Initiativen, die die Gleichstellung der deutschen Sprache bei landesweit tätigen Verwaltungen zum Ziel haben, wünschenswert wären.

EU-Dienstleistungsrichtlinie: Zur Zeit behandeln die Ausschüsse des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft den Dienstleistungsdekretentwurf - Dokument 29 (2009-2010) Nr. 1. Der Dekretentwurf sieht die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie der Europäischen Union - Richtlinie 2006/123/EG - in den inneren Rechtsbestand der DG vor.