Präsidium des Benelux-Rats tagte in Eupen

Am Montag, 19. Januar 2004, empfing der Rat der Deutschsprachigen Gemeinschaft ungewöhnlichen Besuch. Das Präsidium des Benelux-Rats führte hier eine interne Sitzung unter ihrem Vorsitzenden Jean-Marie Happart durch.

Der Benelux-Rat ist eine interparlamentarisches Gremium mit Mitgliedern aus drei Staaten: 21 Niederländer, 21 Belgier und 7 Luxemburger. Das Gremium bestand bereits bei der Unterzeichnung der Benelux-Verträge. Es nimmt heute eine begutachtende Funktion wahr, und zwar insbesondere in Fragen der Wirtschaftsunion, der kulturellen Annäherung der drei Länder, der Zusammenarbeit in Fragen der Außenpolitik sowie bei der Angleichung des Rechts.

Im Anschluss an die interne Präsidiumssitzung empfing Ratspräsident Fred Evers die Parlamentarier zu einem Gedankenaustausch im Plenarsaal. Neben J.M. Happart konnte er den Niederländer Frans de Nerée tot Babberich (Christen Democratisch Appel) sowie den Fraktionsvorsitzenden der Sozialistischen Gruppe im Beneluxrat, Jacques Timmermans, den liberalen Fraktionsvorsitzenden Stefaan Platteau und den Vorsitzenden der Christdemokraten, Luc Van den Brande, begrüßen. Der bisherige Senator der Deutschsprachigen Gemeinschaft und Mitglied im Beneluxrat, Louis Siquet, sowie Albert Gehlen als Ersatzmitglied nahmen ebenfalls teil. Außerdem stellte sich Minister Bernd Gentges für Informationen zur Verfügung.

Themen des Gedankenaustausch waren die grenzüberschreitenden Kontakte der Deutschsprachigen Gemeinschaft, die besonderen Wünsche, die die DG gegenüber der Benelux hegt, die Erziehung zur Mehrsprachigkeit sowie die weiteren Forderungen Richtung Autonomieausbau. Unisono wiesen die DG-Politiker darauf hin, dass die zahlreichen Kontakte und Abkommen der Gemeinschaft mit den unmittelbaren Nachbarn vital für die Einwohner des deutschen Sprachgebietes sind, sei es z.B. im Schul- und Ausbildungsbereich, bei der Versorgung von Menschen mit einer Behinderung oder bei der Zusammenarbeit auf Tourismusebene. Es stand ebenfalls zur Diskussion, ob der RDG sich künftig an den Kosten des Beneluxrates beteiligen solle.

Das freundschaftliche Treffen wurde abgerundet mit einem Mittagsimbiss, bei dem die Informationskontakte vertieft werden konnten.