RDG-Präsident bei CALRE-Konferenz

RDG-Präsident Fred EVERS nimmt an CALRE-Konferenz in Reggio Calabria teil - CALRE will die regionalen Parlamente stärken

Am 24. Oktober reisen RDG-Präsident Alfred Evers und Generalsekretär Manfred Beckers nach Reggio Calabria/Italien und nehmen in den nächsten Tagen an der 7. Konferenz der CALRE teil.

Die CALRE ist die Konferenz der europäischen Regionalen Gesetzgebenden Parlamente; unter „Regionale Gesetzgebende Parlamente“ werden dabei alle legislativen Einrichtungen der Gliedstaaten verstanden, etwa die Länderparlamente in Deutschland und Österreich, die Regional- und Gemeinschaftsräte in Belgien oder die Regionalparlamente in Spanien und Italien.

Ziel der CALRE ist es, die Regionalparlamente besser als bisher beim europäischen Integrationsprozess zur Geltung kommen zu lassen. U.a. wird angestrebt, ihnen ein unmittelbares Klagerecht beim Europäischen Gerichtshof zu gewähren, statt diesen Weg wie bisher nur via nationale Binnenprozeduren beschreiten zu können. Diesem Ziel will die CALRE über die "Erklärung von Reggio Calabria" näher kommen, deren Verabschiedung am kommenden Dienstag ansteht.

Bislang erreichte die CALRE bereits, dass sie an den Arbeiten des europäischen Ausschusses der Regionen beteiligt werden kann. Von der Beteiligung erhofft sie sich eine Stärkung der Regionaldemokratie.

Sprecher für die fünf belgischen Regional- und Gemeinschaftsparlamente Belgiens ist diesmal Robert Collignon, der amtierende Präsident des Wallonischen Regionalrats. Fred Evers hatte diese Aufgabe während der 4. Konferenz in Santiago di Compestella (Oktober 2000) wahrgenommen.

GH - 28.10.2003