Sitzung des Ausschusses II für Kultur vom 30. Januar 2012

Anwesend:
Vorsitz:	P. Meyer (CSP)
Ausschussmitglieder:	CSP: P. Meyer, L. Frank SP: N. Rotheudt PFF: H.-D. Laschet ProDG: P. Schmitz ECOLO: R. Arens VIVANT: /
Stellvertreterin:	R. Stoffels (SP)
Beratender Mandatar:	J. Barth (SP)
Regierung:	I. Weykmans (Ministerin)
Fraktionen:	U. Wiesemes (VIVANT)
Entschuldigt:	J.-L. Velz (SP), A. Mertes (VIVANT)

TAGESORDNUNG

1. Dekretentwurf zur Änderung der telekommunikationsrechtlichen Vorschriften des Dekrets vom 27. Juni 2005 über die audiovisuellen Mediendienste und die Kinovorstellungen - Dok. 97 Nr. 1

Abstimmung:

Die Abänderungsvorschläge Nrn. I und II im Dokument 97 Nr. 2 wurden mit jeweils sieben Jastimmen einstimmig angenommen.
Die Artikel 1 bis 71 des Dekretentwurfs wurden mit jeweils sechs Jastimmen bei einer Enthaltung angenommen.
Artikel 72 in seiner abgeänderten Form wurde mit sieben Jastimmen einstimmig angenommen.
Die Artikel 73 bis 83 wurden mit jeweils sechs Jastimmen bei einer Enthaltung angenommen.
Der Ausschuss nahm die Gesamtheit des Dekretentwurfs in seiner abgeänderten Form mit sechs Jastimmen gegen eine Neinstimme an.
Für die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde dem Berichterstatter einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.

2. Programmdekretvorschlag 2012 - Dok. 94 Nr. 1

Vorstellung des Abänderungsvorschlags der ECOLO-Fraktion - Dok. 94 Nr. 3.

Abstimmung:

Der in Dokument 94 Nr. 3 veröffentlichte Abänderungsvorschlag Nummer VIII wurde mit vier Neinstimmen gegen eine Jastimme und zwei Enthaltungen abgelehnt.
Artikel 19 des Programmdekretvorschlags wurde mit vier Jastimmen bei drei Enthaltungen angenommen.
Die Artikel 20 und 21 wurden mit jeweils sechs Jastimmen bei einer Enthaltung angenommen.
Artikel 28 erste Linie und erster Spiegelstrich wurde mit sechs Jastimmen bei einer Enthaltung angenommen.
Für die Abfassung des Berichts erteilte Ausschuss II seiner Berichterstatterin einstimmig das Vertrauen.

3. Finanzierung der REK-Projekte

Vorstellung durch die Ministerin der für die Zukunftsprojekte "Grenzen leben" und "Miteinander wirken" vorgesehenen finanziellen und personellen Ressourcen.

Fragen der Ausschussmitglieder und allgemeine Diskussion

4. Festlegung der weiteren Arbeitsordnung

Nächste Sitzung: Montag, 6. Februar 2012 – 15.00 Uhr