Sitzung des Ausschusses IV für Gesundheit und Soziales vom 2. Februar 2012
Anwesend:
|
Vorsitz: |
C. Servaty (SP) |
|
Ausschussmitglieder: |
CSP: P. Meyer |
|
|
SP: C. Servaty, R. Stoffels |
|
|
PFF: H. Keul |
|
|
ProDG: L. Klinkenberg |
|
|
ECOLO: F. Franzen |
|
|
VIVANT: M. Balter |
|
Regierung: |
H. Mollers (Minister), A. Velz (Kabinettschef Minister Mollers), M. Zinnen (Berater Minister Mollers) |
|
Fraktionen: |
F. Wiesen (CSP), C. Pfeiffer (PFF) |
|
Entschuldigt: |
R. Chaineux (CSP) |
TAGESORDNUNG
1. Programmdekretvorschlag 2012 - Dokument 94 (2011-2012) Nr. 1
Abschließende Diskussion.
Hinterlegung der Abänderungsvorschläge Nummern IX und X (Dokument 94 (2011-2012) Nr. 4).
Abstimmung:
Abänderungsvorschläge
Der in Dokument 94 (2011-2012) Nr. 2 veröffentlichte Abänderungsvorschlag Nummer I wurde von seinem Autor zurückgezogen.
Die in Dokument 94 (2011-2012) Nr. 2 veröffentlichten Abänderungsvorschläge Nummern II bis IV wurden im Ausschuss IV mit jeweils sechs Jastimmen einstimmig gutgeheißen.
Die in Dokument 94 (2011-2012) Nr. 4 veröffentlichten Abänderungsvorschläge Nummern IX und X wurden im Ausschuss IV mit jeweils sechs Jastimmen einstimmig angenommen.
Einzelne Artikel des Programmdekretvorschlags
Artikel 1 wurde im Ausschuss IV mit sechs Jastimmen einstimmig angenommen.
Artikel 2 in seiner abgeänderten Form wurde im Ausschuss IV mit sechs Jastimmen einstimmig angenommen.
Die Artikel 3 bis 11 wurden im Ausschuss IV mit jeweils sechs Jastimmen einstimmig angenommen.
Artikel 12 in seiner abgeänderten Form wurde im Ausschuss IV mit sechs Jastimmen einstimmig angenommen.
Die neuen Artikel 12.1, 12.2 und 12.3 wurden im Ausschuss IV mit jeweils sechs Jastimmen einstimmig gutgeheißen.
Artikel 13 wurde im Ausschuss IV mit sechs Jastimmen einstimmig angenommen.
Artikel 14 wurde im Ausschuss IV mit fünf Jastimmen gegen eine Neinstimme angenommen.
Artikel 15 wurde im Ausschuss IV mit sechs Jastimmen einstimmig gutgeheißen.
Artikel 16 wurde im Ausschuss IV mit fünf Jastimmen bei einer Enthaltung angenommen.
Die Artikel 17 und 18 wurden im Ausschuss IV mit jeweils sechs Jastimmen einstimmig angenommen.
Artikel 28 erste Linie wurde im Ausschuss IV mit sechs Jastimmen einstimmig gutgeheißen.
Gesamtheit des Dekretvorschlags und Berichterstattung
Der federführende Ausschuss IV nahm die Gesamtheit des Programmdekretvorschlags in seiner abgeänderten Form mit vier Jastimmen bei zwei Enthaltungen an.
Der Berichterstatterin wurde einstimmig das Vertrauen für die Abfassung des schriftlichen Berichts ausgesprochen
2. Beantwortung des Fragenkatalogs "Chancen der demografischen Entwicklung in der Deutschsprachigen Gemeinschaft und damit verbundene Herausforderungen"
Fortsetzung der Arbeiten.
Nächste Sitzung: Donnerstag, 9. Februar 2012 - 15.00 Uhr
|