AK - Sitzung des Ausschusses zur Kontrolle der Regierungsmitteilungen vom 07.11.2011
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Anwesend:
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Vorsitz: F. Schröder
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Ausschussmitglieder:
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CSP: P. Creutz-Vilvoye
PFF: F. Schröder
SP: C. Servaty, L. Siquet
ProDG: A. Velz
ECOLO: /
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Stellvertreter:
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K. H. Braun (Ecolo)
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Regierung:
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D. Niessen, Pressemitarbeiter K.-H. Lambertz
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Ministerium:
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N. Heukemes, Generalsekretär des Ministeriums
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Entschuldigt:
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F. Franzen (Ecolo)
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Abwesend:
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P. Arimont (CSP)
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TAGESORDNUNG:
Anfrage der Regierung auf Begutachtung eines Broschürenentwurgs "Wegweiser zu Ihren Diensten in der DG":
- Erläuterungen des Generalsekretärs
- Vorstellung der Befunde des Ausschussvorsitzenden
- Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion
- Abstimmungen:
Der Kontrollausschuss befindet einstimmig, dass es sich bei dem vorgelegten Broschürenentwurf um eine Mitteilung einer öffentlichen Behörde handelt, und dass der Broschürenentwurf im Einklang mit der anwendbaren Gesetzgebung über die Kontrolle der Mitteilungen der öffentlichen Behörden steht, insofern die Richtlinien des Leitfadens vom 24. Januar 2011 in der endgültigen Broschüre berücksichtigt werden.
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