Sitzungen des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Montag, den 21. Mai 2012, 15.00 Uhr
Gemeinsame Sitzung aller Ausschüsse * ‑ Öffentliche Sitzung
Plenarsaal
Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 8. Dezember 2011 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2012 ‑ Dokument 5‑HH2012‑1. Anpassung (2011‑2012) Nr. 1
Vorstellung des Rechnungshofberichts und Diskussion
Montag, den 21. Mai 2012
Ausschuss I für allgemeine Politik, lokale Behörden, Petitionen, Finanzen und Zusammenarbeit *
Großer Sitzungssaal Fraktionshaus
Vorschlag einer Stellungnahme des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Bezeichnung des Gemeinschaftssenators ‑ Dokument 108 (2011‑2012) Nr. 1
Diskussion und Verabschiedung eines Vorschlags
(Sitzungsbeginn nach Abschluss der gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse)
Montag, den 21. Mai 2012, 17.00 Uhr
Plenarsitzung * ‑ Öffentliche Sitzung
Plenarsaal
I. Fragestunde
II. Genehmigung der Tagesordnung
III. Mitteilungen
IV. Annehmbarkeit der eingereichten Vorschläge
Vorschlag einer Stellungnahme zur Vertretung der Deutschsprachigen Gemeinschaft im Senat ‑ Dokument 108 (2011‑2012) Nr. 1
V. Hinterlegung von Dekretentwürfen
VI. Diskussion und Abstimmung
Ernennung der effektiven Mitglieder, Ersatzmitglieder und Mitglieder mit beratender Stimme der Ständigen Nationalen Kulturpaktkommission ‑ Dokument 22 (2011‑2012) Nr. 3
VII. Diskussion und Abstimmung
Vorschlag einer Stellungnahme des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Bezeichnung des Gemeinschaftssenators ‑ Dokument 108 (2011‑2012) Nr. 1
Mündlicher Bericht
VIII. Interpellation von Herrn Braun an Herrn Minister Paasch über gesunde und nachhaltige Schulernährung
IX. Interpellation von Herrn Schmitz an Herrn Minister Paasch über die Mehrsprachigkeit
X. Interpellation von Frau Klinkenberg an Herrn Ministerpräsidenten Lambertz über die Finanzierung und Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden des deutschen Sprachgebiets und der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dienstag, den 22. Mai 2012, 17.30 Uhr
Unterausschuss zur Staatsreform *
Plenarsaal
1. "Wir tragen die DG in 80 Tagen um die Welt " ‑ Mehr Autonomie erfordert mehr Sichtbarkeit * - öffentliche Sitzung
Vortrag und Austausch mit Murk Muller
2. Reform des Senats
Bericht und Austausch mit dem Gemeinschaftssenator
Donnerstag, den 24. Mai 2012, 15.00 Uhr
Ausschuss III für Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung *
Großer Sitzungssaal Fraktionshaus
1. Dekretentwurf über die Pädagogische Inspektion und die Schulentwicklungsberatung ‑ Dokument 105 (2011‑2012) Nr. 2
Diskussion ‑ ev. Abstimmung
2. Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen 2012
Bezeichnung des Berichterstatters ‑ Vorstellung ‑ Diskussion
Donnerstag, den 24. Mai 2012, 15.00 Uhr
Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales *
Plenarsaal
Das System der Flämischen Pflegeversicherung
Vorstellung durch den Flämischen Pflegefonds
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* Diese Einladung gilt als Mitteilung an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft im Sinne des Artikels 19 §2 der Geschäftsordnung.
** Diese Einladung gilt als Mitteilung an die Fraktionsvorsitzenden im Sinne des Artikels 7 Absatz 2 der Geschäftsordnung.
HINWEIS AUF WEITERE SITZUNGEN
Dienstag, 29. Mai 2012
Unterausschuss zur Staatsreform (17.30 Uhr)
Donnerstag, 31. Mai 2012
Ausschuss III für Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung (15.00 Uhr)
Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales (15.00 Uhr)
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