Sitzungen des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft

Montag, den 27. Mai 2013, 15.00 Uhr
Gemeinsame Sitzung aller Ausschüsse * - Öffentliche Sitzung

Plenarsaal

Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2013 - Dokument 5-HH2013-1. Anpassung 
(2012-2013) Nr. 1 *
Erläuterungen der Vertreter des Rechnungshofs - Stellungnahme der Regierung - Austausch

Montag, den 27. Mai 2013, 17.00 Uhr
Plenarsitzung * - Öffentliche Sitzung

Plenarsaal

I. Fragestunde

II. Genehmigung der Tagesordnung

III. Mitteilungen

IV. Annehmbarkeit der eingereichten Dekretvorschläge: Dekretvorschlag zur Anerkennung und Förderung von sozialen Treffpunkten -
Dokument 157 (2012-2013) Nr. 1

V. Hinterlegung von Dekretentwürfen

VI. Abstimmung über die begründeten  Anträge im Anschluss an die Interpellation von Herrn Cremer an Herrn Minister Mollers zur Armut und Prekarität in der Deutschsprachigen Gemeinschaft

VII. Regierungsmitteilung zu den Schwerpunkten der Deutschsprachigen Gemeinschaft für den Vorsitz der Euregio Maas-Rhein (2013-2016) - Dokument 158 (2012-2013) Nr. 1 - ggf. Debatte

VIII. Diskussion und Abstimmung: Dekretentwurf zur  Zustimmung zu dem Sitzabkommen zwischen dem Königreich Belgien und dem International Plant Genetic Resources Institute, geschehen zu Brüssel am 15. Oktober 2003 - Dokument 156 (2012-2013) Nr. 1 - beschleunigtes Verfahren

IX. Interpellation von Frau Möres an Herrn Minister Paasch über Mobbing in den Schulen

Donnerstag, den 30. Mai 2013, 15.00 Uhr
Ausschuss III für Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung *

Plenarsaal

Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen 2013 - Dokument 153 (2012-2013) Nr. 1
Fortsetzung der Beratung - Anhörung der Task Force - ev. Abstimmung

Donnerstag, den 30. Mai 2013, 15.00 Uhr
Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales *

Großer Sitzungssaal Fraktionshaus

Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2013 - Dokument 5-HH2013-1. Anpassung (2012-2013) Nr. 1
Erläuterungen zu den im Organisationsbereich 70 - Infrastruktur - in den Programmen 18 bis 22 vorgenommenen Anpassungen - Diskussion

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*   Diese Einladung gilt als Mitteilung an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft im Sinne des Artikels 19 §2 der Geschäftsordnung.
** Diese Einladung gilt als Mitteilung an die Fraktionsvorsitzenden im Sinne des Artikels 7 Absatz 2 der Geschäftsordnung.
 

HINWEIS AUF WEITERE SITZUNGEN

Montag, 3. Juni 2013
Ausschuss I für allgemeine Politik, lokale Behörden, Petitionen, Finanzen und Zusammenarbeit (15.00 Uhr)
Ausschuss II für Kultur (15.00 Uhr)

Donnerstag, 6. Juni 2013
Gemeinsame Sitzung: Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales und Ausschuss III für Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung (15.00 Uhr)