Ausschuss I
16:00 Uhr
Regierungskontrolle - öffentlich
Fragen - Interpellationen - Themendebatten
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Im Anschluss - nichtöffentlich
1. Dekretentwurf zur 3. Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2013 zur Festlegung der Haushaltspläne der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2014 und Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2014 - Dokument 6-HH2014 (2015-2016) Nr. 1
Fortführung der Beratungen - evtl. Abänderungsvorschläge
2. Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 11. Dezember 2014 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2015 - Dokument 5-2-HH2015 (2015-2016) Nr. 1
Fortführung der Beratungen - evtl. Abänderungsvorschläge
3. Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2016 - Dokument 4-HH2016 (2015-2016) Nr. 1
Fortführung der Beratungen - evtl. Abänderungsvorschläge
4. Vorschlag eines begründeten Gutachtens zum Gesetzesvorentwurf zur Abänderung der am 18. Juli 1966 koordinierten Gesetze über den Sprachengebrauch in Verwaltungsangelegenheiten und zum Entwurf eines Königlichen Erlasses zur Ausführung des Artikels 53, Absatz 2, der am 18. Juli 1966 koordinierten Gesetze über den Sprachengebrauch in Verwaltungsangelegenheiten - Dokument 84 (2015-2016) Nr. 1
Abschluss der Diskussion - Abstimmung
5. Dekretvorschlag zur Abänderung des Dekrets vom 26. Mai 2009 zur Schaffung des Amtes eines Ombudsmanns für die Deutschsprachige Gemeinschaft - Dokument 52 (2014-2015) Nr. 1
Abänderungsvorschläge - Abschluss der Beratungen und Abstimmungen
6. Novellierung der Geschäftsordnung des PDG
Allgemeine Erläuterungen - erster Austausch
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