Ausschuss I für allgemeine Politik, lokale Behörden, Raumordnung, Wohnungswesen, Energie, nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Zusammenarbeit
16:00 Uhr
1. Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2023 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 - Dokument 5-1-HH2024 (2023-2024) Nr. 1, Finanzsimulation und Sensitivitätsanalyse - Dokument 7 (2023-2024) Nr. 28, Entwicklung "Norm Hoher Finanzrat" - Dokument 7 (2023-2024) Nr. 29
Benennung eines Berichterstatters - Erläuterungen der Regierung zu den verfügenden Bestimmungen, zu den Anpassungen der Einnahmen, der Ausgaben in Organisationsbereich 20 - Programme 13-14, Organisationsbereich 50 - Programm 21, Organisationsbereich 70 - Programme 24-26 sowie Finanzsimulation und Sensitivitätsanalyse - Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
Ab 17:00 Uhr
4. Evtl.: Verantwortung der Politik im Netz:
ggf. Abstimmung / Deontologiekodex
5. Autonomieentwicklung
Shortlist von Regionalzuständigkeiten
Vorstellung – allgemeine Diskussion - ggf. Abstimmung
7. Evtl. Resolutionsvorschlag an die lokalen Polizeizonen auf dem deutschen Sprachgebiet, an die Föderalregierung, an die Zonenräte der lokalen Polizeizonen auf dem deutschen Sprachgebiet und an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der Protokolle zur Ahndung von Straßenverkehrsdelikten auf dem deutschen Sprachgebiet - Dokument 360 (2023-2024) Nr. 1
Vorstellung – allgemeine Diskussion - ggf. Abstimmung